FDP im Kreis Euskirchen

08.11.2010

Kreisübergreifende Politik

Kreistagsfraktion

Kreisübergreifend wollen Liberale relevante Themen gemeinsam anpacken


KREIS EUSKIRCHEN, 08.11.2010

Sie haben vieles gemeinsam – auch Probleme. Und weil sie in ähnlich strukturierten Kommunalgebilden erfolgreich Politik betreiben möchten, beschreiten sie nun einen neuen Weg: Die FDP-Kreistagsfraktionen der Kreise Heinsberg und Euskirchen trafen sich in Waldenrath zu einem ersten Sondierungsgespräch und Gedankenaustausch.

Den Themenkatalog hatten die Fraktionsvorsitzenden Stefan Lenzen (Heinsberg) und Hans Reiff (Euskirchen) im Vorfeld festgelegt: ÖPNV, Schulentwicklungsplan, Wirtschaftsförderung, Straßenbau, Abfallwirtschaft. In den beiden ländlichen Kreisen (Heinsberg: 255 000 Einwohner, 628 Quadratkilometer, zehn Kommunen, Euskirchen: 192 000 Einwohner, 1248 Quadratkilometer, elf Kommunen) gibt es, was nach Kurzdarstellung durch die Fraktionsexperten schnell klar wurde, keine gravierenden Unterschiede bei aktuellen Gegebenheiten und Problemen.

Beim ÖPNV hieß es „viele Kilometer, wenig Kunden“, in Heinsberg gibt es kein AST, dafür einen „Multibus“, der sich steigender Beliebtheit erfreut. Es gibt Tarifprobleme bei Grenzüberschreitungen und angesichts von vier Großdiscos die Frage nach einem Discobus. Was den Schulentwicklungsplan angeht, gibt es zwar Hochrechnungen, aber: ohne einen „runden Tisch“ mit allen Gemeinden dürften Parallel-Fehlplanungen kaum vermeidbar sein. Ansätze gibt es sowohl in Heinsberg als auch im Schleidener Tal, wie Markus Herbrand darlegte. Künftig seien auch im Bereich der Schulen Abstimmungen zwischen den Kommunen unabdingbar, waren sich alle einig.

Breiten Raum nahm das Thema Wirtschaftsförderung ein. In Euskirchen, auch stark vom Tourismus geprägt, erfolgt sie als Stabsstelle beim Landrat. In Heinsberg kümmert sich ein kleines Team (Jahresbudget 612 000 Euro) um alle Belange, allerdings ohne Tourismus. Beklagt wurde beiderseits, dass das Beteiligungsgeflecht (Regio, Agit etc.) zwischen den einzelnen Institutionen (zwischen 28 und 54) kaum noch überschaubar sei, was die Frage „wie aquiriere ich Fördergelder?“ auch nicht erleichtere.

Beim Straßenbau sah man beiderseits keine strahlenden Gesichter. In Euskirchen ist der Weiterbau der A1 Richtung Rheinland-Pfalz ein „Generationen-Thema“, wie Hans Reiff darlegte. In Heinsberg wartet man teils seit vielen Jahren auf notwendige Ortsumgehungen. Die FDP verfolgt hier das Ziel: Da bauen, wo es sich am schnellsten realisieren lässt. Angesichts von Rot-Grün in Düsseldorf ist man aber skeptisch, inwieweit man zügig zum Ziel kommt.

Bei der Abfallwirtschaft stehen 2012 (Heinsberg) und 2013 (Euskirchen) Ausschreibungen an. Beiderseits hofft man auf kostengünstigere Lösungen, vor allem in Heinsberg, wo man seinerzeit nach Schließung der Deponien gezwungen wurde, den Müll in Weisweiler verbrennen zu lassen – eine sehr teure Angelegenheit. Weitere Einsparungen könnten erzielt werden, wenn die Kommunen kreiseinheitlich den Müll einsammeln lassen würden und nicht weiterhin mit verschiedenen Unternehmen Verträge abschlössen.

Beide Seiten vereinbarten, sich künftig aktuell auszutauschen. Ganz aktuell interessiert die Heinsberger Liberalen das Rettungssystem im Kreis Euskirchen. Dies wurde von Hans Reiff als hervorragend dargestellt. Der Kreis (mit Einsatzleitung im Kreishaus) ist Betreiber von acht Rettungswachen, von denen er drei in die Obhut von Rotes Kreuz und Malteser  gegeben hat, was auch bestens funktioniert. Die Heinsberger Liberalen wollen sich schon in kürze in Euskirchen über Organisation und Abläufe informieren lassen.

Die Fraktionsvorsitzenden Lenzen und Reiff versicherten nach diesem ersten Treffen der Fraktionen, man wolle die Zusammenarbeit fortsetzen. Der Austausch von Ideen sowie positiven und negativen Erfahrungen in einzelnen Sachgebieten könne sehr hilfreich bei anstehenden Entscheidungen vor Ort sein.

Die Heinsberger FDP ist im Kreistag (letzte Kommunalwahl 9 vH) mit fünf Mandatsträgern vertreten, die Euskirchener Liberalen (15,3 vH) mit acht Abgeordneten.