FDP im Kreis Euskirchen

13.09.2011

Molitor: Halbzeitbilanz - Koalition sichert Arbeitsplätze und stärkt die Wirtschaft

Kreisvorsitzender Markus Herbrand und Bundestagsabgeordnete Gabriele Molitor Euskirchen - 12. September 2011 -
Zu Beginn der zweiten Hälfte der christlich-liberalen Regierungszeit stand die FDP-Bundestagsabgeordnete und behindertenpolitische Sprecherin ihrer Fraktion Gabriele Molitor heute Rede und Antwort. Molitor sprach mit Vertretern der Presse über die vergangenen zwei Jahre und die Arbeit der Koalition sowie über die noch bevorstehenden Projekte auf Bundesebene. Als Ratsfrau in Erftstadt und ständiger Gast im Vorstand des FDP-Kreisverbandes Euskirchen verband Molitor dabei Ihren Bericht aus Berlin mit den Auswirkungen auf Ihre Heimatregion. Bei dieser Analyse der Auswirkungen der Arbeit auf Bundes- auf die kommunale Ebene stand ihr der Vorsitzende des Euskirchener Kreisverbandes Markus Herbrand zur Seite.

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Das Pressegespräch zeigte schnell, dass Molitor die bisherige Arbeit der schwarz-gelben Koalition als überwiegend erfolgreich betrachtet. In der Anfangszeit der Koalition sei zwar die ein oder andere nicht immer optimale Entscheidung getroffen worden, die Bilanz insgesamt hält Molitor aber für positiv. Tatsache ist, dass es Deutschland so gut geht, wie seit 20 Jahren nicht mehr. Die Arbeitslosigkeit konnte auf ein Rekordtief gesenkt werden. Die Wirtschaft entwickelt sich positiv. Für Molitor steht fest, dass es vor allem der feste liberale Kompass war, der Staatshilfen für Opel und eine Staatswirtschaft verhindert und die soziale Markwirtschaft wieder in den Fokus gerückt hat. Durch die Senkung von Unternehmenssteuern und die Verlängerung des Kurzarbeitergeldes hat die Koalition den Jobboom entscheidend mit geprägt. Die Rechte der Arbeitnehmer und eine faire Entlohnung wurden durch neue Gesetze gegen den Missbrauch von Leiharbeit gestärkt.
 
Mit der Sicherung der Finanzierung des Gesundheitssystems sei gleich zu Beginn der Regierungszeit eine nachhaltige Lösung für die Sicherung unserer hohen Versorgungsstandards gefunden worden. Weiterhin werden durch die Einführung eines verpflichtenden Hersteller-Rabatts von 16 % für Arzneimittel seit knapp 1 ½ Jahren beträchtliche Kosten gespart. Auch die endlich transparente Regelung der Hartz-IV-Leistungen durch CDU/CSU und FDP be-trachtet Molitor als großen Erfolg, der die sozialen Sicherungssysteme auf sicheren Boden stellt. Sowohl die Probleme im Gesundheitsbereich als auch die nicht nachvollziehbare Aufstellung der Leistungen für ALG-II-Empfänger seien in der großen Koalition und unter rot-grün jahrelang verschleppt worden. Mit der Regierungsbeteiligung der Liberalen sei endlich wieder Schwung in die langfristige Regelung dieser grundlegenden Fragen für unseren Sozialstaat gekommen, ist sich Molitor sicher.

Diese liberale Handschrift lässt sich auch in der Erhöhung des Kindergelde und des Kinderfreibetrages ablesen. Durch beide Maßnahmen werden Kinder mit Familien bereits seit Beginn 2010 um mehr als 4,6 Milliarden Euro entlastet. Auch in der Bildungspolitik ist der Einfluss der FDP sichtbar. Durch das insgesamt 12 Milliarden Euro umfassende Bildungspaket des Bundes, die Einführung eines nationalen Stipendienprogramms für Studierende und die Erhöhung des BAföG-Höchstsatzes werden Schulgebäude saniert, zusätzliche Lehrerposten geschaffen und auch denjenigen ein Studium ermöglicht, denen dies aus finanziellen Zwängen bislang nicht möglich war.

Neben diesen konkreten Maßnahmen ist für Molitor auch die Weichenstellung der Koalition für eine erfolgreiche Zukunft Deutschlands wichtig. Durch vernünftige Einleitung der Energiewende und durch Verschärfungen in der Finanzaufsicht wird Deutschland in Zukunft unabhängiger von Lieferungen und Einflüssen aus anderen Staaten sein. Die bisher erfolgreiche Sicherung der Stabilität des Euros ist für Molitor zwar noch nicht ausgestanden, mit dem neuen Rettungsschirm für angeschlagene Nachbarländer sollten aber die notwendigen Reformen erfolgreich angestoßen werden. Von diesem wieder-erstarkten Europa wird dann auch eine Region wie Euskirchen in besonderem Maße profitieren, ist sich Molitor sicher.

Markus Herbrand lobte die aktive Wahlkreisarbeit von Gabriele Molitor, die trotz schwierigster Fragestellungen in Berlin vor Ort sehr präsent sei und den Austausch mit den Bürgerinnen und Bürgern intensiv pflege. Ganz konkret setze sich Molitor für die Fortentwicklung der Bundeswehr im Kreis Euskirchen ein. So unterstützt Bundesverteidigungsminister de Maizière ihren Vor-schlag, das Geoinformationsamt der Bundeswehr zu einem europäischen Zentrum fortzuentwickeln. Für den weiteren Ausbau der A1 wolle sich Molitor auch zukünftig stark machen.

Darüber hinaus wird in der zweiten Halbzeit mit der Pflegeversicherung ein wichtiger sozialpolitischer Bereich zu bearbeiten sein, dem sich Molitor sowohl im Gesundheitsausschuss des Bundestages als auch im Wahlkreis widmen werde.