So

10

Feb

2019

Markus Herbrand MdB – Gespräche mit Bürgerinnen und Bürgern nach einem Jahr im Bundestag

Peter Rauw, Markus Herbrand, Friedel Krumpen
Peter Rauw, Markus Herbrand, Friedel Krumpen

Seit der letzten Bundestagswahl ist Markus Herbrand aus Gemünd Abgeordneter im Deutschen Bundestag. Als Mitglied des Finanzausschusses ist er dort in einem der wichtigsten Ausschüsse dieses Parlamentes. 

Nach seinem 1. Jahr als Bundestagsabgeordneter  stellte sich Markus Herbrand in mehreren Veranstaltungen den Mitgliedern und Wählern seines Wahlkreises im Kreis Euskirchen und im Rhein-Erft-Kreis und berichtete über seine Arbeit im Parlament.

 

Die letzte Veranstaltung fand am 24. Januar 2019 in Dahlem-Schmidtheim im Gasthaus Krumpen statt. Fast dreißig Interessenten hatten sich eingefunden, um mit Markus Herbrand zu diskutieren.

Ein großes Thema war das Erstarken von extremen Parteien. Hierzu kam von Teilnehmern die Meinung, dass sich die Politik um die Lösung von Problemen kümmern muss, anstatt immer nur zu reden. Die Menschen erwarten von den Politikern, dass sie sich der Probleme annehmen, die Menschen ernstnehmen und natürlich nach Lösungen von Problemen suchen.

 

Große Sorgen bereitet den Teilnehmern auch die weitere Entwicklung im Pflegebereich. Es sei durch die demografische Entwicklung zu erwarten, so Markus Herbrand, dass die Anzahl der zu Pflegenden zunehmen werde. Hierauf müsse sich die Gesellschaft unbedingt  einstellen, solange  noch Zeit dazu sei. Bemängelt wurde außerdem, dass es ein Armutszeugnis sei, dass Auszubildende im Pflegebereich noch nicht einmal eine vernünftige Ausbildungsvergütung erhalten. „So könne man natürlich keine Werbung machen für eine Ausbildung im Pflegebereich“, machte ein Teilnehmer seinem Unmut Luft.

 

 

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Do

10

Jan

2019

Landesregierung entlastet Kreis beim KiTa-Ausbau

"Der vom liberalen Familienminister Joachim Stamp angekündigte Pakt für Kinder und Familien ist ein Meilenstein für unsere Kindertagesstätten und kommt angesichts der aktuellen Diskussion um die KiTas im Kreis Euskirchen wie gerufen“ freut sich der Vorsitzende der Kreis-FDP Peter Rauw.

 

Am Dienstag hatte Stamp in Düsseldorf eine grundlegende Reform des Kinderbildungsgesetzes (Kibiz) angekündigt. Diese beinhaltet unter anderem die Beitragsfreiheit für den Besuch von Kindertagesstätten auch für das vorletzte Kindergartenjahr. Damit werden Familien NRW-weit im Umfang von 210 Millionen Euro entlastet.

 

Des Weiteren garantiert das Land den Ausbau jedes neu beantragten KiTa-Platzes mit einer Förderung von 90%. Zudem werden die Kapazitäten bei der Ausbildung von Erzieherinnen und Erziehern deutlich gesteigert sowie die Öffnungszeiten von KiTas flexibilisiert. Das Paket soll noch in diesem Jahr vom Landtag verabschiedet werden.

 

Damit,“ so Rauw weiter, „erübrigt sich die von der SPD angestoßene Diskussion in den Stadt- und Gemeinderäten, welche die Kommunen viel Geld gekostet hätte. Geld das unsere von Finanznöten gebeutelten Kommunen nicht haben und über die Grundsteuern hätten wieder hereinholen müssen. Wir freuen uns, dass die Landesregierung die Zeichen der Zeit erkannt hat und unsere KiTas entsprechend der Notwendigkeit frühkindlicher Bildung qualitätsvoll ausbaut. Dass dabei die kommunalen Haushalte geschont und auch die Eltern unserer Kinder finanziell erheblich entlastet werden, ist ein schöner Effekt, den man vor Ort gerne mitnimmt.

 

 

Do

03

Jan

2019

Eine europäische Armee? – Sicherheitspolitik in Europa im Zeitalter Donald Trumps

Der FDP Kreisverband Euskirchen lädt zu einer Podiumsdiskussion zum Thema „Eine europäische Armee? – Sicherheitspolitik in Europa im Zeitalter Donald Trumps“ ein. Es diskutieren:

  • Prof. James D. Bindenagel, ehem. US-Amerikanischer Botschafter in Deutschland, Leiter des CISG-Instituts der Universität Bonn
  • Marie-Agnes Strack-Zimmermann MdB, verteidigungspolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion, stellv. FDP-Bundesvorsitzende

Die Diskussion findet statt am Montag, 4. Februar 2019, 19 Uhr im City-Forum Euskirchen, Hochstraße 39, 53879 Euskirchen.

 

Wir freuen uns auf Ihre Teilnahme!

 

Mi

28

Nov

2018

Ehre wem Ehre gebührt – Heinz Flohe soll Namensgeber für Sportpark in Euskirchen werden

Heinz „Flocke“ Flohe, Foto: Wikipedia – J. Küch
Heinz „Flocke“ Flohe, Foto: Wikipedia – J. Küch

Weltmeister, Deutscher Meister und Pokalsieger – Heinz Flohe hat die wichtigsten Fußball-Trophäen bereits sein Eigen genannt, als die Starkicker von heute einem Fußball höchstens hinterher krabbeln konnten. Um sowohl an seine Fußballkarriere als auch an seine lebenslange Verbundenheit zu seiner Heimat zu erinnern, ist die von FDP- und CDU-Stadtratsfraktion vorgeschlagene Umbenennung der Sportanlage „Im Auel“ in „Heinz Flohe-Sportpark“ der richtige Weg. Dabei ist es unerheblich, dass Flohe seine Titel nicht mit Euskirchener Mannschaften gewonnen hat, wie ihm von manchem Kritiker vorgeworfen wird. Seine Spielerkarriere beim 1. FC Köln als Abwendung von Euskirchen bewusst fehlzuinterpretieren ist allein deswegen falsch, weil Flohe bis zum 18. Lebensjahr beim TSV Euskirchen aktiv war. Immerhin wirft ja auch niemand Christiano Ronaldo vor, dass er mittlerweile nicht mehr auf seiner Geburtsinsel Madeira die Massen begeistert.

 

Auch seine knapp 10-jährige Trainerlaufbahn und die Vorstands-Aktivitäten von Heinz Flohe beim TSC Euskirchen im Anschluss an seine aktive Fußballerzeit zeigen, wie sehr ihm Euskirchen und die ganze Region am Herzen lagen. Ich selbst habe noch gut in Erinnerung, dass Flohe und seine Frau regelmäßig zum Kaffeetrinken in Gemünd einkehrten. Heinz Flohe ist ein Sohn der Stadt Euskirchen, der weit über Stadt- und Landesgrenze Bekanntheit erlangt hat. Er hat sich lebenslang für den Fußballsport in seiner Heimat eingesetzt. Ein „Heinz Flohe-Sportpark“ wäre daher die angemessene Form der Anerkennung, die ihm seine Geburts- und Heimatstadt zuteilwerden lassen sollte.

 

Do

01

Nov

2018

Kreis-FDP für Senkung der U3-KiTa-Beiträge

Der FDP-Kreisvorstand hat am vergangenen Dienstag einstimmig für eine Absenkung der U3-KiTa-Beiträge gestimmt. Gleichzeitig stelle man sich klar gegen eine komplette Beitragsfreiheit - wie aktuell von verschiedenen Stellen gefordert.

 

Dazu Parteichef Peter Rauw: „Wir fordern die Absenkung der U3-Beiträge auf das Ü3-Niveau. Es darf nicht sein, dass Eltern für einen früheren Aufenthalt ihrer Kinder im Kindergarten in vielen Fällen das Doppelte zahlen müssen, als es für die spätere Ü3-Betreuung notwendig wäre. Vielen Eltern bleibt beruflich keine andere Wahl, als die U3-Betreuung in Anspruch zu nehmen. Die sollten wir nicht auch noch bestrafen.

 

Eine komplette Beitragsfreiheit sei jedoch weder finanzierbar noch sozial ausgewogen und könne sogar schaden, fügt FDP-Vorstandsmitglied Frederik Schorn an, der das Thema im Kreistag bearbeitet: „Eltern mit kleinen Einkommen zahlen schon heute nichts  oder nur sehr geringe Beiträge für die Kinderbetreuung. Eine komplette Beitragsfreiheit entlastet somit vor allem die Gutverdienenden und wäre nicht sozial ausgewogen.“ Zudem dürfe nicht vergessen werden, so Schorn, dass die Beitragsfreiheit von den Städten und Gemeinden refinanziert werden müsse, was schlussendlich zu steigenden Grundsteuersätzen im Kreis führen könnte. 

 

Des Weiteren, so ergänzt Schorn, müsse die Qualitätssteigerung der KiTas im Kreis dringenden Vorrang haben vor der Beitragsfreiheit: „Wer die Beiträge abschafft, hat weniger Geld für den qualitativen Ausbau der Kindertagesstätten zur Verfügung. Wir müssen die frühkindliche Bildung stärken und entsprechende Investitionen tätigen. Eine Beitragsfreiheit würde die KiTas daher finanziell schwächen!

 

 

Mo

08

Okt

2018

FDP-Bezirksverband Aachen geht mit Patrick L. Schunn in die Europawahl

(v. l. n. r.): Der Bezirksvorsitzende Markus Herbrand MdB gratuliert gemeinsam mit Andrea Wolff, Europabeauftragte und Bezirksvorsitzende der liberalen Frauen dem Europakandidaten des Aachener Bezirksverbandes Patrick L. Schunn.
(v. l. n. r.): Der Bezirksvorsitzende Markus Herbrand MdB gratuliert gemeinsam mit Andrea Wolff, Europabeauftragte und Bezirksvorsitzende der liberalen Frauen dem Europakandidaten des Aachener Bezirksverbandes Patrick L. Schunn.

Die Freien Demokraten im Bezirk Aachen (Städteregion und Stadt Aachen, Kreise Düren, Euskirchen und Heinsberg) ziehen mit Patrick L. Schunn in die Europawahl. Der Bezirksvorstand nominierte den Politikwissenschaftler aus Linnich einstimmig. Am 26. Mai 2019 finden die Wahlen zum nächsten Europaparlament statt. Der FDP-Bundesvorstand hatte jüngst Generalsekretärin Nicola Beer als Spitzenkandidatin nominiert.

 

„Bei der Europawahl entscheiden die Bürgerinnen und Bürger, welches Europa sie wollen. Wir wollen den Menschen in der Grenzregion ein Angebot machen, ein Angebot für Europa, für ein neues Europa“, erklärt FDP-Bezirksvorsitzender Markus Herbrand. „Wir brauchen wieder einen starken deutsch-französischen Motor in Deutschland. Präsident Macron hat Vorschläge zur Reform der Europäischen Union unterbreitet. Seit dem passiert nichts. Deutschland muss darauf endlich antworten. Wir dürfen die Diskussion über die Zukunft Europas nicht den Orbans, Kaczynskis und Salvinis überlassen“.

 

„Wir erleben in Europa eine neue Polarisierung. Diese findet aber nicht mehr zwischen links und rechts, zwischen Christ- und Sozialdemokraten, sondern zwischen Liberalen und Progressiven auf der einen Seite und nationalistischen Isolationisten statt. Wollen wir ein Europa der Grenzschließungen oder wollen wir das Europa der freien Grenzen erhalten?“, so Europakandidat Schunn. „Wir Freie Demokraten werden für einen Kurs der Mitte kämpfen. Wir wollen den Stillstand in Europa beenden. Wir wollen die Europäische Union weiterentwickeln. Wir brauchen mehr Europa in der Außen- und Sicherheitspolitik, wenn wir unsere Interessen und unsere Sicherheit gewahrt sehen wollen. Wir brauchen mehr Europa in der Migrations- und Asylpolitik, mit fairen Regeln, die für alle gelten statt nationalstaatlichem Einzelwegen. Wir brauchen mehr Europa für junge Menschen, damit Studium, Ausbildung und Arbeit im europäischen Ausland einfacher wird.“

 

Der Europakandidat der FDP im Bezirk Aachen ist seit 1999 Teil der liberalen Familie und amtiert derzeit als Partei- und Fraktionsvorsitzender in Linnich sowie als stellvertretender Kreisvorsitzender der FDP und der Jungen Liberalen in Düren. Vier Jahre lang gehörte er dem Landesfachausschuss Internationale Politik an und war dort u.a. in der Arbeitsgruppe Menschenrechte aktiv. Beruflich war Patrick Schunn zunächst als Entscheider beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge tätig. Seit der Landtagswahl 2017 arbeite er als wissenschaftlicher Referent und Büroleiter beim Sprecher für Arbeit, Soziales, Integration und Flüchtlinge der FDP-Landtagsfraktion, Stefan Lenzen.

 

 

Di

02

Okt

2018

Veranstaltung im Wahlkreis mit Markus Herbrand MdB

Selten hat eine deutsche Bundesregierung weniger Zeit gebraucht, um sich in den Augen von Öffentlichkeit und Medien ins Aus zu katapultieren. Markus Herbrand sein erstes Jahr als Mitglied im Deutschen Bundestag war daher geprägt von zwei Dingen: Chaos bei der Regierungsbildung sowie darauf folgend auf der Regierungsbank und konstruktive Oppositionsarbeit der Freien Demokraten.

 

Gerne möchte er über beide Seiten derselben Medaille in einer unkomplizierten Dialogveranstaltung berichten. Eine Bundeskanzlerin, die noch am Wahlabend mitteilte, sie wisse nicht, was sie besser hätte ma-chen können und ein Innenminister, der durch das Heraufbeschwören eines beispiellosen Koalitionskrachs unser Land und Europa wochenlang in Atem hielt, werden dabei genauso wenig unerwähnt bleiben wie die Frage nach dem Grund für den Austritt aus den Jamaika-Verhandlungen. 

 

Weitere Themen reichen von der Zukunft der Eurozone und den Schulden einzelner Mitgliedslän-der über die Frage nach der richtigen Asyl- und Migrationspolitik bis hin zu Wegen aus der Pfle-gekrise und der Wohnungsnot. Über die richtigen Lösungen und die Ideen der Freien Demokraten diskutiert Herr Herbrand gerne mit den Teilnehmern.

 

Mittwoch, 14.11.2018, von 19.00 bis 21.00 Uhr, in das City-Forum Euskirchen, Raum Schallenburg

 

 

Do

27

Sep

2018

Thomas Müller tritt für FDP an

Thomas Müller, Markus Herbrand, Peter Rauw
Thomas Müller, Markus Herbrand, Peter Rauw

Der FDP-Kreisverband Euskirchen hat sich auf seiner Wahlversammlung am vergangenen Mittwoch in der Zülpicher Martinskirche einstimmig für Thomas Müller aus Kall-Sötenich als Europakandidaten ausgesprochen. Obwohl erst seit Januar 2017 liberales Parteimitglied, entschied sich Müller aus Begeisterung für das europäische Projekt für die Kandidatur zum europäischen Parlament nachdem er im Rahmen eines Praktikums in Brüssel „den europäischen Gedanken, der für mich immer als selbstverständlich erschien, nochmal in anderer Qualität schätzen und verstehen gelernt habe“.

 

Der 24-jährige gelernte Bankkaufmann und derzeitige Student an der Hochschule der Agentur für Arbeit möchte sich vor allem für den Erhalt der offenen Grenzen im europäischen Schengen-Raum einsetzen. Es sei für ihn „unvorstellbar, dass die Menschen aus Udenbreth nicht mehr ohne Weiteres privat oder geschäftlich nach St. Vith fahren können. Das Ende von Schengen wäre ein schlimmer Rückschritt für Europa und wirtschaftlich gefährlich für unsere Grenzregion.“ so Müller.

 

Des Weiteren solle die Europäische Union unnötige Bürokratie und Absurdes, wie etwa den doppelten Parlamentssitz in Straßburg und Brüssel, abbauen. Als Herzensprojekt bezeichnete Müller die „Unterstützung von Jugendlichen im Rahmen der EU-Beschäftigungsinitiative und des Europäischen Sozialfonds“. Es gelte, Jugendlichen frühzeitig den Wert von Europa vor Augen zu führen.

Die Kreis-FDP wird nun versuchen, Thomas Müller auf der Bundesliste der Freien Demokraten zu platzieren.

 

Der Kreisverband Euskirchen wählte zum Abschluss seiner Versammlung als Delegierte für die Landesvertreterversammlung Europakandidaten Thomas Müller, den Bezirksvorsitzenden und Bundestagsabgeordneten Markus Herbrand sowie den Innenminister a.D. des Landes NRW, Dr. Ingo Wolf.

 

 

Sa

01

Sep

2018

Verleihung des Verdienstordens des Landes NRW an Dr. Ingo Wolf

Durch den Ministerpräsidenten des Landes NRW wurde Dr. Ingo Wolf mit dem Verdienstorden unseres Bundeslandes ausgezeichnet.

 

Diese Auszeichnung erhielt für seine Verdienste in den verschiedensten Funktionen auf kommunaler Ebene und Landesebene. Seine Tätigkeiten als stellvertretender Stadtdirektor in Euskirchen von 1990 – 1993, als Oberkreisdirektor im Kreis Euskirchen von 1993 bis 1999 sowie als Landesinnenminister von 2005 – 2010 sind in guter Erinnerung.

 

Darüber hinaus wurde auch sein Engagement für den Sport geehrt. Neben der Gründung von fünf Sportschulen in NRW war es ein Herzensanliegen, dass auch Kindern und Jugendlichen an Sport und besonders an Schwimmen herangeführt wurden.

 

Nach seiner Amtszeit als Oberkreisdirektor trat Dr. Wolf als Kandidat für die Landtagswahl 2000 für den Wahlkreis Euskirchen an. Dank des damals hervorragenden Ergebnisses der FDP gelang ihm trotz eines nicht so aussichtsreichen Listenplatzes der Einzug in den Landtag, dem er bis 2017 angehörte. Seine Eigenschaft zwischen Konfliktparteien zu vermitteln ist vor allem aus der Zeit um 2002 in Erinnerung, als er sich entschied, nach dem Ausscheiden von Jürgen Möllemann dem Wunsch der Mehrheit der Landtagsfraktion zu entsprechen und die Fraktionsführung der FDP im Landtag zu übernehmen. Er führte die FDP als Spitzenkandidat in die Landtagswahl 2005, die dann zu einem Regierungs- und auch Politikwechsel in Nordrhein-Westfalen führte.

 

Über die Ausführungen des Ministerpräsidenten hinaus war er für die kommunalen Vertreter der FDP im Kreis Euskirchen immer ein kompetenter Ansprechpartner. 

 

 

Fr

27

Jul

2018

Tourismus in der Eifel muss fit für die Zukunft werden

Zum Treffen mit Vertretern der zentralen Tourismusorganisationen in der Eifel erklärt der FDP-Bundestagsabgeordnete und Mitglied im Tourismusausschuss, Markus Herbrand MdB:

 

Im Rahmen eines Tourismus-Thementages konnte ich mich intensiv mit den Praktikern vor Ort austauschen. Die Anregungen der Vertreter von Nordeifel Tourismus, Eifel Tourismus, Dehoga Nordrhein, Naturpark Nordeifel und Nationalpark Eifel nehme ich gerne mit nach Berlin. Als stellvertretendes Mitglied im Tourismusausschuss werde ich mich z.B. dafür einsetzen, dass  die Implementierung der angekündigten nationalen Tourismusstrategie endlich  angegangen wird. Dabei müssen dringende Bedürfnisse der Natur- und Nationalparks sowie des Hotel- und Gaststättengewerbes Berücksichtigung finden. So können z.B. die Folgen des von Bundesarbeitsminister Heil angekündigten Endes der „70-Tage-Ausnahmeregel“ im Bereich der kurzfristigen Beschäftigung nicht allein auf die Saisonarbeitskräfte und ihre Arbeitgeber abgewälzt werden. Hier droht die Verfügbarkeit von Arbeitskräften gerade in sommerlichen Hochbetriebszeiten noch knapper zu werden als bisher.

 

Um den Tourismus in der Eifel fit für die Zukunft zu machen und dessen positive Entwicklung weiter fortzusetzen, müssen zudem eine ganze Reihe weiterer Herausforderungen bewältigt werden: Trends wie die Digitalisierung und der demografische Wandel betreffen den Hotel- und Gaststättenbetrieb in besonderem Maße. Dabei benötigen vor allem die in unserer Region zahlreichen kleinen inhabergeführten Betriebe unsere Unterstützung. Diese sehen sich zu oft mit einem Bürokratiedschungel konfrontiert, der zu viel Zeit und Ressourcen bindet.

 

Viele alteingesessene Betriebe haben zudem nicht nur Probleme ausreichend Personal zu finden, sehr häufig ist  auch die eigene Nachfolge ungeklärt. Die in diesem Zusammenhang bestehenden Initiativen der Wirtschaftsförderung des Kreises Euskirchen könnten auch für andere Regionen in Deutschland ein Vorbild sein. Für den Tourismus besteht eine Vielzahl an oft unübersichtlichen Förderprogrammen mit teils sehr komplizierten Antragsverfahren. Auch hier sollte sichergestellt werden, dass kleine und mittlere Betriebe noch stärker von diesen profitieren können. Anderenfalls drohen die vielseitigen Investitionen der öffentlichen Hand in den Tourismus ins Leere zu laufen, weil sie mangels touristischen Betriebs nicht beim Bürger ankommen.