Bundeswehr-Standort in Mechernich bleibt länger bestehen – Arbeitsplätze und Wirtschaftskraft bleiben gesichert

Die in Mechernich stationierte „Luftwaffeninstandhaltungsgruppe 23“ wird einer Mitteilung des Bundesverteidigungsministeriums (BMVg) zufolge, länger als ursprünglich geplant am Standort verbleiben. Während noch im vergangenen Jahr der Schließzeitpunkt mit 2022 angegeben wurde, hat sich dieser Zeitraum nun nach hinten verschoben. Konkret soll die „Luftwaffeninstandhaltungsgruppe 23“ bis zur sog. Ausphasung des Patriot-Abwehrraketensystems in Mechernich angesiedelt bleiben. Da die Ausphasung, also die Außerbetriebnahme des Patriot-Systems, erst nach einer bekanntermaßen langwierigen Entwicklung und Testphase eines neuen Abwehrsystems abgeschlossen werden kann, können sich die Soldatinnen und Soldaten ebenso wie die zivilen Beschäftigten vor Ort auf eine langjährige Standortöffnung einstellen. So ist vom BMVg momentan noch nicht einmal eine Ausschreibung über das für die Zukunft zu entwickelnde System veröffentlicht worden. Bis zur Fertigstellung des Patriot-Nachfolgers können somit durchaus zehn oder mehr Jahre vergehen. Konkrete Aussagen über den Schließungszeitpunkt kann das BMVg momentan nicht treffen.

 

So gut die Entscheidung für eine längere Offenhaltung des Standortes und die damit einhergehende Arbeitsplatzsicherung ist, so unpräzise sind die Zeitangaben. Ich habe Bundesverteidigungsministerin von der Leyen daher in einem Schreiben darauf hingewiesen, dass die persönliche Lebensplanung der vor Ort Beschäftigten verlässliche Zeithorizonte erfordert. Es muss endlich eine verlässliche Entscheidungsfindung hinsichtlich der notwendigen Neuanschaffung eines Raketenabwehrsystems geben. Immerhin läuft die Diskussion über einen Patriot-Nachfolger nun auch schon seit mehr als fünf Jahren – eine abschließende Entscheidung ist aber anscheinend trotz offensichtlichem Bedarf immer noch nicht getroffen worden, obwohl es laut Medienberichten bereits 2015 eine angebliche Festlegung auf das MEADS-Raketenabwehrsystem gegeben hat.